:: Aktuelles, Skandalöses & Profanes frischer Wind im AStA – Bericht der Stupa-Sitzung vom 14.06.06
Die Sitzung des Studierendenparlaments begann diesen Mittwoch außerordentlich früh, so konnten alle Fußballbegeisterten pünktlich zum WM-Spiel Tunesien – Saudiarabien vorm Bildschirm sitzen.
Langzeitgebühren und Gremientätigkeit
Zunächst löste ein Antrag der Juso-Hochschulgruppe eine längere Diskussion aus: vorgeschlagen war die Einrichtung eines Titels im AStA-Haushalt zur Bezahlung der ersten beiden langzeitgebührenpflichtigen Semester ab 2007 für (Co-) Referentinnen und Referenten sowie die Senatorinnen und Senatoren. Eine Belohnung für ehrenamtliche Tätigkeit in der studentischen Selbstverwaltung ist sinnvoll und notwendig. Und zwar im Sinne eines finanziellen Ausgleichs für eine Zeit, in der Scheinerwerb und Prüfungen nicht im Vordergrund stehen können. Das böse Erwachen mit Langzeitstudiengebühren, die anfallen, wenn Studierende ihre Zeit an der Uni nicht nur mit zielstrebiger Zurichtung auf die Anforderungen der freien Marktwirtschaft verbringen, ist mit der Abschaffung der Gremiensemester ohnehin schon Realität geworden. Was aber von einigen Stupa-Mitgliedern als „richtiges Zeichen“ gedeutet wurde, ist vielmehr die Kompensation ehemals universitärer Gelder, die nun die Studierenden aus ihrem eigenen Etat abzweigen wollen. Es ist ganz im Gegenteil ein völlig irriges Zeichen, wenn der Landesregierung signalisiert wird, die Studierenden gleichen die Einsparungen für Bildung schon selber aus. Im Senat der Universität wurde von den studentischen Senatoren und der beratenden „AG Studiengebühren“ bereits gefordert, eine finanzielle Entschädigung für Gremientätigkeit weiter zu gewährleisten. Das Studierendenparlament einigte sich darauf, diesen Forderungen nicht vorzugreifen und verschob die Abstimmung des Juso-Antrags.
AStA-Wahl
Nachdem der alte AStA entlastet wurde und allen Referentinnen und Referenten besonderer Dank ausgesprochen wurde, wählte das Studierendenparlament ein neues AStA-Team.
Im kommenden AStA-Jahr wird es 8 volle Referatsstellen und 5 Co-Referatsstellen geben. Neu ist die Einrichtung eines Referats für Ökologie, Nachhaltigkeit und Verkehr, das auf Wunsch der grünen Hochschulgruppe gegründet wurde. Außerdem bekommt das Referat für Öffentlichkeit ein Co-Referat dazu. Daneben bleiben die Referate für Soziales, für Finanzen, für Fachschaften und für Kultur erhalten. Die Kleinen Strolche schickten drei Kandidatinnen und Kandidaten für das Referat für Internationales ins Rennen: zwei Strolche werden sich zusammen mit einer befreundeten unabhängigen Kandidatin die beiden Referatsstellen teilen und sich von nun an mit inter- und antinationalen Aspekten rund um die Uni befassen. Geplant sind unter anderem Veranstaltungen zum Erfahrungsaustausch internationaler Studierender, eine Veranstaltung zum Thema Burschenschaften sowie zu Islamismus und Antisemitismus. Die Kleinen Strolche begrüßen sehr, dass der neue Referent für Hochschulpolitik bereits angekündigt hat, sich für einen landesweiten Studiengebührenboykott zu engagieren. In diesem Zusammenhang wiesen die Kleinen Strolche auf die Möglichkeit einer Einrichtung eines Treuhandfonds zum Gebührenboykott hin. Weitere Informationen dazu sind per Mail bei uns zu erfragen.
rauchfreie Mensen
Ein studentischer Vertreter aus den Gremien des Studentenwerks berichtete, dass dort derzeitig diskutiert wird, die Mensen am Westerberg und am Schloss vollständig rauchfrei zu machen. Dazu wurde ein Meinungsbild der Stupa-Parlamentarierinnen und Parlamentarier erfragt. Eine Mehrheit sprach sich für das Recht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Studentenwerks auf einen rauchfreien Arbeitsplatz aus. Raucherinnen und Raucher sollen aber trotzdem nicht aus der Mensa verdrängt werden, räumliche Trennungen sind vorzuziehen und erfüllen an manchen Stellen bereits ihren Zweck.
Lehrmittelverkauf
Nach der letzten Stupa-Sitzung hatte sich eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern von Jusos, RCDS, den Grünen und dem Finanzreferenten gebildet, um die Rahmenbedingungen des AStA-Lehrmittelverkaufs zu überprüfen. Der Verkauf an der Westerbergmensa Di. und Do. 12:30-14:00 Uhr, sowie im EW-Gebäude Mi. 11:00 – 13:00 Uhr und Do. von 11:00 – 13:00 Uhr, ist an der Uni nur wenig bekannt. Ein Preisvergleich der Arbeitsgruppe bestätigte, dass der Lehrmittelverkauf immer noch eine zentrale und preiswerte Verkaufsstelle für sämtlichen Bürobedarf ist. Es soll verstärkt Werbung gemacht werden.
26.01.06 – Rien ne va plus – Bericht von StuPa-Wahl Januar 2006
Während Daimler/Chrysler seine Entlassungseffizienz um 6000 erhöht, CIA und BND vor Kritik in Deckung gehen, hunderte von InternetuserInnen sich Hausdurchsuchungen gefallen lassen müssen und die Politische Klasse der BRD pseudoratlos über die Erfrierungstoten der letzten Tage simpelt, geht der Uni-Betrieb seinen gewohnten Trott. Immerhin haben die StuPa-Wahlen einen bescheidenen Hauch des Politischen in die Hörsäle geblasen und vielleicht den einen oder die andere Studentin dazu bewogen die eigene Vertretung zu legitimieren und die Verfasste Studierendenschaft zu stärken.
Nach Wochen der Flugblattscharmützel in den Wahlkampfarenen, den Mensen, Foyers und Netzen sind die Würfel gefallen.
Im kurzen Moment trauter Eintracht, der für gute drei Stunden direkt nach Wahlschluss im kärglichen Ambiente eines kleinen Seminarraumes im Kreishaus zelebriert wird, finden sich ca. 30, später über 40 VertreterInnen verschiedener, sich vor kurzem noch beargwöhnender Hochschulgruppen zur finalen Auszählung, unter den freundlich-gestrengen Blicken der Wahlleiterin Lina, zusammen.
Es ist 17.00 Uhr, die ersten Urnen sind eingetroffen, ihr heißer Inhalt dampft auf den grauen Tischen. Die Umstehenden versuchen sich im cartesianischen Systematisieren, doch immer neue Urnen werden herbeigeschleppt, brachial ausgeschüttet, bis die Unübersichtlichkeit aus sich stapelnden und ineinander verkeilten Wahlzettel wieder die Oberhand über die sich gerade noch abzeichnende Ordnung erlangt hat. Es dauert eine gute Stunde bis alle Zettel sich auf jeweils den Wahllisten zugeordneten Stapeln befinden und das bunte Papier der Fachschaften in einzelne Farben uniformiert ist.
Für Ahnung ist es noch zu früh, nur das Gewirr des Ausrufens der Ordnenden und Zählenden lässt den Schluss zu, dass wohl alle Hochschulgruppen mehr als nur eine Stimme erhalten haben. Schon der klangvolle Name der nicht gelistete Gruppe der Ungültigen erfüllte einige Dutzend mal den Raum.
Alle zählen und alle warten, auch die zahlreich anwesenden Strolche üben sich in Gelassenheit … auf diese Zahlen, die jetzt langsam an die grüne Tafel geschrieben werden und zugleich in die hilfsbereiten Computerprogrammen zur Sitzverteilungsbestimmung hin- und hergerechnet werden.
Vorläufig kann festgehalten werden:
Ungültig 56, Psychologie 117/bei der Wahl 2005 nicht angetreten, LHG 94 Stimmen 2006 und 162 2005, Jusos 519/630, Grüne 357/neu, Spass/G 132/123, Die Wahl 158/neu, RCDS 268/132, Strolche 170/165 und HTW 442/406.
Somit haben 2313 StudentInnen abgestimmt, 578 mehr als im letzten Jahr. Die Wahlbeteiligung beträgt 21,5 %.
Abzüglich der Ungültigen bleiben 2257 Stimmen, so dass es bei dieser Wahl gut 50. Stimmen bedarf um einen der 45 Sitze im Parlament zu ergattern. Da aber die Liste Psychologie nur einen Kandidaten hat, werden knapp 70 Stimmen wieder in den relativen Topf geworfen. Somit geht trotz 5,1 % nur ein Sitz an Psychologie und an die LHG 2 Sitze bei 4,1%, Jusos 11/22,9, Grüne 8/15,2, Spass/G 2/5,8, Die Wahl 3/7, RCDS 6/11,9, Strolche 3/7,5, HTW 9/19,6.
Was dieses Ergebnis für die Sitzverteilung im StuPa bedeutet ist nun klar, was es aber für das Abstimmungsverhalten in diesem heissen wird ist offen, ebenso wie der neue AStA aussehen wird.
Für die Kleinen Strolche ist das Ergebnis erfreulich, da zu vermuten war, dass gerade durch die neu angetretene Grüne Hochschulgruppe einige Stimmen verloren gehen. Durch die Steigerung der Wahlbeteiligung blieb aber ein Verlust aus, es konnten sogar 5 Stimmen hinzu gewonnen werden. Etwas bitter ist, dass den Strolchen nur 7 Stimmen fehlen um einen weiteren Sitz zu erhalten.
Also geht es mit drei Vertreterinnen von den Strolchen, mit Nuria, Anna-Sophie sowie Henrike in die neue Legislaturperiode des StuPas und nicht zu vergessen, mit der Unterstützung der ganzen Kleinen Strolche.
Die erste Zusammenkunft des neuen StuPa ist aber erst für Mai angesetzt, und vernünftige Entscheidungen müssen erstmal zu Stande kommen. Die Aktivitäten in Initiativen und Hochschulpolitik mit allgemeinpolitischem Mandat hingegen gehen weiter und unabhängig vom Parlamentarismus werden sich alle Studierenden im anstehenden Sommersemester zu den repressiven bildungs- und sozialpolitischen Zumutungen verhalten müssen.
Die momentanen Verhältnisse im Stupa (seit 02.02.2005)
die anderen im Stupa – 41 Sitze
Strolche – 4 Sitze (klein aber fein!)
Wir Kleinen Strolche sind zwar klein, stellen aber mit unseren 4 Sitzen immerhin 9% der Stupa-Mitglieder.
Der RCDS kommt im StuPa momentan auf 3 Sitze und hat damit im Vergleich zum letzten Jahr an Prozenten verloren, die Liberale Hochschulgruppe hat ebenfalls 4 Stupa-VertreterInnen. Stärkste Fraktion sind die Jusos mit 18 Sitzen, welche somit auch zu einem großen Teil den AStA stellt.
Drei ReferentInnen des AStA (Co-Referent für Hochschulpolitik und zwei ReferentInnen für Internationales) wurden als FreundInnen und MitstreiterInnen von den Strolchen vorgeschlagen, sind jedoch unabhängig von den Hochschulgruppen.
Ansonsten sind im StuPa noch die Fachschaftsliste der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften „HTW&Friends“ mit 11 Sitzen, „Spaß und Geselligkeit“ (der Name ist Programm) mit 3 Sitzen und die Libertäre Basisgruppe „Q“ mit 2 Sitzen zu erwähnen.
16.01.06 – Die Strolche sagen dem WWW hallo!
Es ist soweit, ab heute sind die kleinen Strolche auch im Internet zu finden!
Kleine Strolche - Linke Hochschulgruppe 